Das Unterhaltsrecht

Es gibt mehrere gesetzliche Unterhaltsansprüche. Dazu im Einzelnen.

Verwandtenunterhalt

Gemäß § 1601 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind Verwandte in gerader Linie (Eltern, Kinder, Enkel usw.) gegenseitig verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren.

Von besonderer Bedeutung ist beim Verwandtenunterhalt der Kindesunterhalt. Kinder haben einen Unterhaltsanspruch gegen ihre Eltern. Gerade bei einer Trennung der Eltern, ist derjenige Elternteil, bei dem das Kind nicht lebt, zum Unterhalt verpflichtet. Die Höhe des Kindesunterhalts richtet sich in Deutschland nach der Düsseldorfer Tabelle.

Aber auch der Elternunterhalt gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dies ist der Unterhaltsanspruch der Eltern gegen ihre Kinder. Die Bevölkerung wird immer älter, die Pflegekosten sind hoch, so dass oftmals das eigene Einkommen und Vermögen der Eltern nicht ausreicht, um diese Kosten zu decken. Dann werden die Kinder zum Unterhalt für ihre Eltern herangezogen.

Ehegattenunterhalt

Beim Ehegattenunterhalt ist zwischen drei Unterhaltsansprüchen zu unterscheiden

Familienunterhalt

Die Ehegatten sind gegenseitig verpflichtet, füreinander zu sorgen und Unterhalt zu leisten.

Trennungsunterhalt

Im Falle einer Trennung ist Unterhalt an denjenigen Ehegatten zu zahlen, der über weniger Einkommen verfügt.

Nachehelicher Unterhalt

Ist die Ehe rechtskräftig geschieden, so steht dem bedürftigen Expartner eventuell ein Unterhaltsanspruch zu. Nach dem Grundsatz der nachehelichen Solidarität sind Unterhaltsansprüche im nachehelichen Unterhalt gegeben:

  • wegen Kinderbetreuung
  • wegen Alters
  • wegen Krankheit
  • wegen Erwerbslosigkeit
  • wegen Ausgleich unterschiedlicher Einkommen in Form des Aufstockungsunterhalts
  • bis zum Abschluss einer Ausbildung
  • aus Billigkeitsgesichtspunkten

Betreuungsunterhalt der nichtverheirateten Mutter

Auch der nichtverheirateten Mutter steht ein Unterhaltsanspruch gegen den Vater des Kindes zu, aus Anlass der Geburt und später wegen Betreuung des gemeinsamen Kindes.

Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit

Ist ein Unterhaltsanspruch zu bejahen, so muss zum einen eine Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten und eine Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen vorliegen.

Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten

Der Unterhaltsberechtigte muss bedürftig sein. Diese Voraussetzung liegt vor, wenn der Unterhaltsberechtigte nicht in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten. Es sind keine ausreichenden Einkünfte und kein verfügbares Vermögen vorhanden.

Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen

Der zum Unterhalt Verpflichtete muss zur Zahlung von Unterhalt leistungsfähig sein. Nicht leistungsfähig ist, wer unter Berücksichtigung seiner sonstigen Verpflichtungen außerstande ist, ohne Gefährdung seines angemessenen Unterhalts den Unterhalt zu gewähren.

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